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«Köpfe soll man wählen, nicht die Partei»
CVP, FDP und Grünliberale wollen, dass der Gemeinderat wieder per Mehrheitswahl gewählt wird. Vertreter der drei Ortsparteien reichten dazu bei der Gemeinde die Initiative «Majorz statt Proporz» ein.
Gemeindeverwalter Thomas Sauter (3. v. l.) nimmt die 600 Unterschriftenbögen der Initiative «Majorz statt Proporz» entgegen. (Von links: Ruth Schaller, FDP; Zoë Meyer Stähli, GLP; Guido Brügger, CVP; Lilly Senn, FDP; Ernst Senn, FDP; sowie Stefan Brugger, CVP.)
Bild: bwi
Wie sich herausstellte, ist dies gar nicht so einfach zu erklären. Einwohnerrat Guido Brügger (CVP), Co-Präsident des Initiativ-Komitees: «Zuerst einmal ist das Proporzsystem unglaublich kompliziert und für die Wähler schwer zu durchblicken.» Das sei auch der Hauptgrund, weshalb man die Initiative lanciert habe.
Persönlichkeit wichtig – nicht die Partei
Brügger nannte noch weitere Punkte, die für Majorz sprechen: «Beim Majorzsystem wird – wie der Name schon sagt – nach Mehrheiten gewählt, beim Proporzsystem nach Verhältnissen.» Konkret bedeute dies, «dass man bei einer Majorzwahl primär Köpfe wählt und nicht die Partei.» Somit hätten auch Kandidierende von kleineren Parteien reelle Chancen, in ein Exekutivamt gewählt zu werden.
Dies betrifft unter anderem Zoë Meyer Stähli, die einzige Einwohnerrätin der Grünliberalen. Auch sie rührte die Werbetrommel für Majorz: «Mit der Mehrheitswahl werden Kandidierende belohnt, die man in der Gemeinde kennt und die sich für die Leute einsetzen.» Bei einer Proporzwahl hingegen reiche es oftmals, auf der Liste einer grossen Partei zu stehen, ohne sich gross zu engagieren.
Ziel: Majorz bis 2012
Ziel des Initiativ-Komitees ist es, das Majorzsystem bis 2011 in die Gemeindeordnung aufzunehmen. So würden bereits die kommenden Gemeinderatswahlen im Jahr 2012 mittels Mehrheitswahl ausgetragen, ebenso die Wahlen für den Schulrat und die Sozialhilfebehörde.
Entscheidend wird sein, den Einwohnerrat von Majorzsystem zu überzeugen. Denn nach der Prüfung der 600 Unterschriften ist es in einem nächsten Schritt das Reinacher Parlament, welches über die Änderung der Gemeindeordnung abstimmt. Als Stolperstein könnten sich die Fraktionen der SP und der SVP herausstellen: Diese haben sich bis jetzt der Initiative nicht anschliessen wollen.
Proporz versus Majorz
Seit dem Jahr 1998 wird der Reinacher Gemeinderat im Proporzsystem gewählt, das auch Verhältniswahl genannt wird. Das Prinzip funktioniert so: Alle abgegebenen Stimmen werden nach Parteien zusammengezählt, danach erhalten die Parteien aufgrund ihres Stimmenanteils eine bestimmte Anzahl Sitze, welche sie wiederum an ihre Kandidaten vergeben. Das Proporzsystem kommt vor allem bei Wahlen für Legislativen zum Einsatz, wo es in der Regel eine hohe Zahl an Sitzen zu verteilen gibt. So werden auch der Nationalrat und Kantonalparlamente im Proporzverfahren gewählt, darunter auch der Baselbieter Landrat und der Basler Grosse Rat.
Bei der Majorz- oder Mehrheitswahl, wie sie auch der Reinacher Gemeinderat vor 1998 kannte, bekommen diejenigen Kandidaten das Amt, welche die meisten Stimmen erhalten – die Parteizugehörigkeit hat somit keinen direkten Einfluss auf die Wahl. Das Majorzwahlsystem wird vor allem bei Wahlen für Exekutiven angewandt, da es dort in der Regel eher wenige Sitze zu verteilen gibt und sich die Wahl oft auf wenige Kandidierende konzentriert. Beispiele sind der Ständerat (Ausnahme: Kanton Jura) und der Baselbieter Regierungsrat sowie die Mehrheit der kommunalen Exekutivämter.
Seit dem Jahr 1998 wird der Reinacher Gemeinderat im Proporzsystem gewählt, das auch Verhältniswahl genannt wird. Das Prinzip funktioniert so: Alle abgegebenen Stimmen werden nach Parteien zusammengezählt, danach erhalten die Parteien aufgrund ihres Stimmenanteils eine bestimmte Anzahl Sitze, welche sie wiederum an ihre Kandidaten vergeben. Das Proporzsystem kommt vor allem bei Wahlen für Legislativen zum Einsatz, wo es in der Regel eine hohe Zahl an Sitzen zu verteilen gibt. So werden auch der Nationalrat und Kantonalparlamente im Proporzverfahren gewählt, darunter auch der Baselbieter Landrat und der Basler Grosse Rat.
Bei der Majorz- oder Mehrheitswahl, wie sie auch der Reinacher Gemeinderat vor 1998 kannte, bekommen diejenigen Kandidaten das Amt, welche die meisten Stimmen erhalten – die Parteizugehörigkeit hat somit keinen direkten Einfluss auf die Wahl. Das Majorzwahlsystem wird vor allem bei Wahlen für Exekutiven angewandt, da es dort in der Regel eher wenige Sitze zu verteilen gibt und sich die Wahl oft auf wenige Kandidierende konzentriert. Beispiele sind der Ständerat (Ausnahme: Kanton Jura) und der Baselbieter Regierungsrat sowie die Mehrheit der kommunalen Exekutivämter.
Tags: GemeinderatWahlen
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